Urteil des Europäischen Gerichtshofs: Hamburger Kraftwerk verstößt gegen europäisches Recht Event
Timestamp
- time of event
- 2017-04-26
Definition
In seinem Urteil am 26. April 2017 stellte der Europäische Gerichtshof (EuGH) fest, dass die Stadt Hamburg die Errichtung des Kohlekraftwerks in Hamburg-Moorburg ohne ausreichende vorherige Umweltverträglichkeitsprüfung genehmigt hat. Damit hat Deutschland gegen die FFH-Richtlinie verstoßen. Geklagt hatte die EU-Kommission. Die Stadt Hamburg war davon ausgegangen, dass mit dem Kraftwerk Moorburg keine erhebliche Beeinträchtigung stromaufwärts gelegener Natura-2000-Gebiete verbunden wäre. Allerdings wurden durch die Kühlwasserentnahme auf Höhe des Kraftwerks Moorburg zahlreiche in Anhang II der Habitat-Richtlinie aufgeführte Fische getötet, hatte die EU-Kommission bemängelt. Außerdem seien kumulative Wirkungen durch die nahegelegene Pumpstation in Geesthacht nicht ausreichend berücksichtigt worden, urteilten die EuGH-RichterInnen.
Assigned collections
Matches
- https://sns.uba.de/umthes/_00014578SNS UMTHESWhat Happened
- https://sns.uba.de/umthes/_00025362SNS UMTHESWhat Happened
- https://sns.uba.de/umthes/_00046113SNS UMTHESWhat Happened