Kohlekraftwerk Hamburg Moorburg: Kommission pocht auf Umweltschutz-Regeln
Commission urges Germany to correctly apply EU nature protection requirements in relation to a coal power plant in Hamburg/Moorburg
Kraftwerk Hamburg-Moorburg wird per Knopfdruck offiziell eröffnet
EU Kommission verklagt Deutschland wegen des Kraftwerks Moorburg
Environment: Commission refers Germany to Court over coal power plant in Moorburg
Kraftwerk Moorburg darf mit der geplanten Durchlaufkühlung vorläufig in Betrieb gehen
Urteil des Europäischen Gerichtshofs: Hamburger Kraftwerk verstößt gegen europäisches Recht
In seinem Urteil am 26. April 2017 stellte der Europäische Gerichtshof (EuGH) fest, dass die Stadt Hamburg die Errichtung des Kohlekraftwerks in Hamburg-Moorburg ohne ausreichende vorherige Umweltverträglichkeitsprüfung genehmigt hat. Damit hat Deutschland gegen die FFH-Richtlinie verstoßen. Geklagt hatte die EU-Kommission. Die Stadt Hamburg war davon ausgegangen, dass mit dem Kraftwerk Moorburg keine erhebliche Beeinträchtigung stromaufwärts gelegener Natura-2000-Gebiete verbunden wäre. Allerdings wurden durch die Kühlwasserentnahme auf Höhe des Kraftwerks Moorburg zahlreiche in Anhang II der Habitat-Richtlinie aufgeführte Fische getötet, hatte die EU-Kommission bemängelt. Außerdem seien kumulative Wirkungen durch die nahegelegene Pumpstation in Geesthacht nicht ausreichend berücksichtigt worden, urteilten die EuGH-RichterInnen.
Initiale Version
2017-04-29T10:59:56+02:00
Meike Wolff
DNR EU-Koordination: Pressemitteilung 28.04.2017: Urteil: Hamburger Kraftwerk verstößt gegen europäisches Recht
Rechtsprechung des Gerichtshofs: URTEIL DES GERICHTSHOFS (Zweite Kammer) 26. April 2017(*) „Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats – Umwelt – Richtlinie 92/43/EWG – Art. 6 Abs. 3 – Erhaltung der natürlichen Lebensräume – Errichtung des Kohlekraftwerks Moorburg (Deutschland) – Natura-2000-Gebiete am Lauf der Elbe stromaufwärts vom Kohlekraftwerk – Prüfung der Verträglichkeit eines Plans oder Projekts mit einem geschützten Gebiet“
Tagesschau: EuGH zu Hamburger Kraftwerk Umweltrechtsverstöße in Moorburg
2017-04-26
2017-04-26