Chemikalien-Klimaschutzverordnung Konzept

Die von der Verordnung erfassten fluorierten Treibhausgase werden aufgrund ihrer technischen Eigenschaften sowie ihrer Unbrennbarkeit in vielen Anwendungsbereichen, insbesondere als Kältemittel und in Brandschutzsystemen in großem Umfang eingesetzt. Aufgrund ihres hohen Treibhauspotentials sind sie vom Kyoto-Protokoll erfasst und unterliegen seit Ende der 90er Jahre einem weltweiten Prozess zur Emissionsreduktion. Die Verordnung ist daher auch Bestandteil der im August 2007 beschlossenen Eckpunkte für ein Integriertes Energie- und Klimaprogramms der Bundesregierung. Die Verordnung enthält chemikalien- und abfallrechtliche Regelungen, die darauf zielen, die Einträge bestimmter klimaschädlicher fluorierter Treibhausgase in die Erdatmosphäre durch Verhinderung bzw. Minimierung von Undichtigkeiten in Anwendungen, die fluorierte Treibhausgase enthalten, sowie durch eine Rücknahmeverpflichtung erheblich zu reduzieren.(1)

Mit der ChemKlimaschutzV werden Dichtheitsanforderungen für Anlagen festgelegt, die fluorierte Treibhausgase enthalten. Die Verantwortlichkeiten und Pflichten für die Rückgewinnung und die Rücknahme von fluorierten Treibhausgasen werden festgelegt. Bestimmte Tätigkeiten dürfen danach nur noch durch Sachkundige ausgeführt werden. ... Betriebe, die Kälte- und Klimaanlagen sowie Wärmepumpen, einschließlich deren Kreisläufe und Brandschutzsysteme, die bestimmte fluorierte Treibhausgase enthalten, installieren, warten oder instand halten, (müssen) zukünftig zertifiziert sein ... (2)

vom 2. Juli 2008