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Definitionen

Verwendungsangabe

de

(1)Die Entscheidung über die Emissionshandelspflichtigkeit einer bestimmten Anlage erfolgt nicht durch die Deutsche Emissionshandelsstelle im Umweltbundesamt. Vielmehr obliegt die Prüfung zur Emissionshandelspflichtigkeit einer Anlage zunächst dem Anlagenbetreiber selbst, da dieser eine dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) unterfallende Anlage gemäß § 4 Abs. 7 TEHG der nach Landesrecht zuständigen Behörde anzuzeigen hat. Zweifelsfragen und Unklarheiten zur Emissionshandelspflicht einer Anlage sind daher zunächst mit der zuständigen Genehmigungsbehörde zu klären. Die DEHSt wird sich grundsätzlich nach den Einschätzungen dieser Behörde richten.

Quellenangabe

de

(1)Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt)

Redaktionelle Anmerkungen

Exportangabe

de
sns:source
aDisBMS
sns:thsisn
605999
dct:date
2016-05-06

Änderungsangaben

de
dct:creator
foba
dct:created
2006-03-23
de
dct:creator
foba
dct:modified
2012-02-22