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Viele Großstädte hatten bereits weit vor Inkrafttreten des UVPG eine eigene, sog. kommunale UVP installiert. ... In Abgrenzung zur 'gesetzlichen' UVP nach dem UVPG wurde der Begriff 'freiwillige' UVP benutzt, da durch die Konzepte auch Sachverhalte erfasst wurden, die nicht unter die UVP-pflichtigen Vorhaben des UVPG fielen. ... Einige freiwillig geprüfte Vorhabentypen fallen allerdings seit August 1990 unter das UVPG und freiwillig geprüfte Bauleitpläne seit Juli 2004 laut BauGB unter eine UP, sodass kommunale UVP nicht mehr mit freiwilliger UVP gleichgesetzt werden kann. 'freiwilliger UVP' existiert aufgrund der Ausweitung der Prüfgegenstände durch die EU einerseits und aufgrund der defizitären kommunalen Haushalte andererseits prakisch kaum noch.(1)

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2016-05-06

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2008-07-07