Die Umweltchronik

Die Bundesregierung hat mit dem Entwurf zum Bundeshaushalt 2012 die finanziellen Grundlagen für die Errichtung eines Waldklimafonds geschaffen. Für den Fonds, der zum 1. Januar 2013 unter gemeinsamer Federführung des Bundeslandwirtschafts- und des Bundesumweltministeriums errichtet werden soll, sind Mittel in Höhe von 35 Millionen Euro jährlich vorgesehen. Mit den Mitteln sollen unter anderem Maßnahmen zur Wiederherstellung eines ausgeglichenen Landschaftswasserhaushaltes, zur besseren Anpassung an Klimaänderungen, der Erhalt und die Sicherung von Waldmooren, die Neuanlage von kohlenstoffreichen Au- und Feuchtwäldern sowie die Einrichtung von Referenzflächen aber auch der Ausbau des CO2-Minderungspotenzials von Holz geplant werden. Vorgesehen sind ebenfalls Maßnahmen zur Prävention und Bewältigung von großflächigen Schadereignissen wie von Stürmen oder Waldbränden. Zusätzlich sollen Forschung, Monitoring, Kommunikation und Wissenstransfer unterstützt werden.

Eine Mehrheit der Abgeordneten, angeführt vom Berichterstatter Bas Eickhout (Die Grünen/EFA, NL), stimmten am 5. Juli 2011 gegen die Verabschiedung eines Entschließungsentwurfs zur EU-Klimapolitik. Ein Änderungsantrag, in der das Ziel einer Verringerung der Treibhausgase um 30 % T an Bedingungen knüpft wird, wurde nur mit knapper Mehrheit angenommen. In bisherigen Empfehlungen hatte sich das Parlament für ein bedingungsloses Verringerungsziel von 30 % ausgesprochen. In der Endabstimmung stimmten 258 Stimmen für die Annahme der geänderten Entschließung, 347 dagegen und 63 enthielten sich. Die Resolution, über die im November 2010 abgestimmt wurde, ist die jüngst angenommene Position des Parlaments zur Klimapolitik und bleibt somit aktuell. In ihr wird ein bedingungsloses Treibhausgas-Reduktionsziel von 30 % (bis 2020 auf dem Stand von 1990 basierend) empfohlen.

Am 5. Juli 2011 verkündeten die Bahamas, dass sie die kommerzielle Jagd auf Haie verbieten werden. Neben der Jagd auf Haie gilt das Verbot auch für den Verkauf, Import und Export von Haifischprodukten.

Am 2. Juli 2011 strömte im US-Bundesstaat Montana aus einer defekten Pipeline des Betreibers ExxonMobil nahe der Stadt Billings bis zu 160.000 Liter Rohöl in den Yellowstone River.

Am 30. Juli 2011 stimmte der Bundestag mit breiter Mehrheit für den vollständigen Atomausstieg bis spätestens Ende 2022. Dafür stimmten 513 Abgeordnete von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen, dagegen votierten 79 Abgeordnete vor allem der Linken - es gab acht Enthaltungen. Damit wird als Folge der Katastrophe von Fukushima die erst im Herbst 2010 beschlossene Laufzeitverlängerung zurückgenommen. Auch machte der Bundestag den Weg frei für ein umfangreiches Gesetzespaket zur Energiewende - auch wenn es hierbei keinen so großen parteiübergreifenden Konsens gab.

Am 27. Juni 2011 endet die Aufbrauchfrist für PFOS-haltige Feuerlöschschäume. PFOS - Perfluoroktansulfonsäure - ist eine extrem langlebige Chemikalie. Diese Säure reichert sich in Lebewesen an und ist giftig. Die Chemikalie lässt sich in allen Lebensräumen nachweisen, sogar in entlegenen Gebieten wie der Arktis und in den dort lebenden Tieren. Ab dem 28.Juni 2011 verbietet die EU die Verwendung von PFOS in Feuerlöschmitteln. Damit endet die Übergangsfrist des seit 2006 in der EU geltenden Verbotes. Zwischenzeitlich haben die Vertragsstaaten des Stockholmer Übereinkommens zu besonders langlebigen Stoffen PFOS auf die Liste der POPs - Persistent Organic Pollutants – aufgenommen und damit den weltweiten Ausstieg eingeläutet.

Als Erweiterung des deutsch-niederländischen Weltnaturerbes Wattenmeer hat das Komitee der UNESCO am 27. Juni 2011 in Paris den Nationalpark Hamburgisches Wattenmeer in die Liste des UNESCO-Welterbes aufgenommen.

Das Atomforschungszentrum Los Alamos National Laboratory (LANL) im US-Bundesstaat New Mexiko wurde am 27. Juni 2011 wegen schwerer Buschbrände geschlossen. Der Brand habe sich dem ausgedehnten Gelände bis auf knapp 1,5 Kilometer genähert, teilte ein Sprecher des Zentrums mit. Die nahe gelegene Stadt Los Alamos mit ihren 12.000 Einwohnern wurde zwangsweise evakuiert.

In einem Bürgerentscheid haben die Bewohner der Nordseeinsel Helgoland am 26. Juni 2011 gegen eine Inselvergrößerung gestimmt. Mit deutlicher Mehrheit lehnten sie es ab, die einen Quadratkilometer große Hauptinsel mit der 0,7 Quadratkilometer großen Badedüne durch Sandaufspülungen zu verbinden. Nach dem vorläufigen Ergebnis votierten 54,7 Prozent der Insulaner gegen eine Landverbindung von der Hauptinsel zur Düne. 45,3 Prozent stimmten für ein solches Vorhaben. Die Beteiligung lag bei 81,4 Prozent. Die Gegner einer Vergrößerung fürchteten den Verlust des unverwechselbaren Charmes der Insel und die Abhängigkeit von Investoren. Auch Umweltverbände sahen die Pläne kritisch. Eine Aufspülung beeinträchtige die Natur, waren sich Sprecher von BUND und NABU einig. Unter anderem sei die Düne die Kinderstube von Seehunden und Kegelrobben, die dort ihren Nachwuchs aufziehen würden.

Im Rahmen der fünften Vertragsstaatenkonferenz des Rotterdamer Übereinkommens wurde am 24. Juni 2011 die Liste der Chemikalien erweitert, deren internationaler Handel zukünftig die Zustimmung des Empfängerlandes zum Import voraussetzt. Dem jeweiligen Importland müssen bei diesem so genannten "Prior Informed Consent"-Verfahren zudem Informationen über die Risiken für die menschliche Gesundheit und die Umwelt bereitgestellt werden, um einen verantwortlichen Umgang sicherzustellen. Diese Regeln des Rotterdamer Übereinkommens gelten jetzt auch für den Handel mit den Chemikalien Endosulfan, Alachlor sowie Aldicarb.

Am 23. Juni 2011 stellte Greenpeace International eine neue Energiestudie in Amsterdam vor. Unter dem Namen "Die leise Energie-(R)evolution" untersucht der Bericht die weltweite Entwicklung des Kraftwerk-Neubaus zwischen 2000 und 2010. Von den Kraftwerken, die in den letzten zehn Jahren weltweit ans Netz gegangen sind, sind 26 Prozent mit Erneuerbaren Energien (Wind, Sonne, Wasser) betriebene Anlagen. Neue Gaskraftwerke hatten in diesem Zeitraum einen Anteil von 42 Prozent, Kohlekraftwerke einen von 30 Prozent - die meisten wurden in China gebaut. Und auf dem letzten Platz liegen mit zwei Prozent Atomkraftwerke.

Das UNESCO-Welterbekomitee hat am 25. Juni 2011 fünf Buchenwaldgebiete in Deutschland in die Liste des Welterbes aufgenommen. Damit wird das grenzüberschreitende Weltnaturerbe Buchenwälder, zu dem auch Gebiete in der Slowakei und der Ukraine zählen, um einen deutschen Teil erweitert. Die Welterbestätte heißt jetzt "Buchenurwälder in den Karpaten und alte Buchenwälder in Deutschland". Fünf deutsche Buchenwaldgebiete wurden in die Liste des Kultur- und Naturerbes der Welt aufgenommen: der Grumsiner Forst in Brandenburg, der Nationalpark Kellerwald-Edersee in Hessen, der Nationalpark Jasmund und der Müritz-Nationalpark in Mecklenburg-Vorpommern sowie der Nationalpark Hainich in Thüringen. Sie repräsentieren die wertvollsten verbliebenen Reste großflächiger naturnaher Buchenbestände in Deutschland.

Deutschland hat am 23. Juni 2011 in New York das Nagoya Protokoll gezeichnet. Das Protokoll ist eine Ergänzung zum UN-Übereinkommen über die biologische Vielfalt (CBD) und wurde auf der zehnten UN-Naturschutzkonferenz im Oktober 2010 in Nagoya (Japan) angenommen. Neben Deutschland unterzeichneten die EU sowie weitere EU-Mitgliedsstaaten das Protokoll. Nach der Zeichnung beginnt nun der aufwändige Umsetzungsprozess, bei dem die einzelnen Verpflichtungen des Protokolls in deutsches bzw. europäisches Recht umgesetzt werden müssen. Das Protokoll tritt drei Monate nach der fünfzigsten Ratifizierung in Kraft.

Die Umweltminister der Europäischen Union haben am 21. Juni 2011 die Biodiversitätsstrategie der EU-Kommission angenommen. Mit dieser Strategie soll bis 2020 der Verlust der biologischen Vielfalt und die Verschlechterung der Ökosystemdienstleistungen in Europa eingedämmt werden.

Kumi Naidoo, der internationale Geschäftsführer von Greenpeace, wurde am 17. Juni 2011 auf der Ölplattform Leiv Eiriksson 120 Kilometer vor der grönländischen Küste verhaftet. Greenpeace-Aktivisten hatten in den letzten Wochen immer wieder die Offenlegung des Notfallplans von der Betreiberfirma Cairn Energy gefordert. 20 Greenpeace-Aktivisten, wurden in den letzten Tagen ebenfalls festgenommen, nachdem sie Ölbohrplattform betreten hatten. Kurz vor seiner Überfahrt zur Bohrinsel Leiv Eiriksson hatte der 45-jährige Geschäftsführer von Greenpeace International gesagt: "Für mich ist dies einer der entscheidender Kämpfe für unsere Umwelt unserer Zeit. Ölbohrungen in den arktischen Gewässern sind ernsthafte Bedrohungen für unser Klima, sodass Greenpeace keine andere Wahl hatte, als es weiter zu probieren."

Als Beispiel für eine gelungene Rettung einer gefährdeten Art beschreibt die Union in einer am 16. Juni 2011 in Gland bei Genf herausgegebenen Erklärung die Antilope Arabische Oryx (Oryx leucoryx). Diese einst nur auf der arabischen Halbinsel vorkommende Art war bis zu ihrer Ausrottung gejagt worden. Das letzte frei lebende Tier soll 1972 erschossen worden sein. Danach überlebten Exemplare nur noch im Zoo, bis sie wieder in freier Wildbahn eingegliedert wurden. Dass es sie wieder gebe, sei "eine wahre Erfolgsgeschichte der Umwelterhaltung"" wird der IUCN-Experte Razan Khalifa Al Mubarak zitiert. "Wir hoffen, dass das auch weiterhin mit anderen bedrohten Arten geschieht." Von der Antilope soll es wieder 1.000 Tiere geben. Damit wurde sie in der Liste nun auf den Platz für "gefährdete Arten" gesetzt. Es ist das erste Mal, dass eine als ausgestorben geglaubte Art wieder in der Liste umbewertet wurde.

Brüssel, den 16. Juni 2011 – Die Kommission fordert von Deutschland die Einhaltung zweier EU-Umweltrechtsakte. Trotz früherer Mahnungen hat es Deutschland versäumt, die Kommission über seine Rechtsvorschriften für Normen für die Wasserqualität, die vor dem 13. Juli 2010 hätten umgesetzt sein müssen, sowie seine Vorschriften für eine Meeresschutzstrategie, für die der 15. Juli 2010 als Frist gesetzt war, zu informieren. Auf Empfehlung von Umweltkommissar Janez Potočnik hat die Kommission daher beschlossen, Deutschland eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu übermitteln. Deutschland bleiben zwei Monate, um sich dazu zu äußern. Kommt es der Aufforderung nicht nach, kann die Kommission die Angelegenheiten an den Europäischen Gerichtshof übergeben und ihn ersuchen, bereits in diesem Stadium finanzielle Sanktionen zu verhängen, ohne ein zweites Urteil vom Gerichtshof einholen zu müssen.

Das von Bundeskanzlerin Angela Merkel Mitte März verkündete Atom-Moratorium lief am 15.Juni 2011 aus.

Das UN-Umweltprogramm UNEP und die World Meteorological (WMO) stellten am 14. Juni 2011 in Bonn eine Studie vor, die den Einfluss von Rußemissionen auf die Erderwärmung untersucht hat. Demnach sind feinste Rußpartikel (engl. Black Carbon) nicht nur für schwere Gesundheitsschäden bei Menschen verantwortlich, sondern sie verstärken auch deutlich die Klimaerwärmung.

Die Nationale Luft- und Raumfahrtbehörde der USA startete am 10. Juni 2011 einen neuen Satelliten zur Erforschung des globalen Klimawandels. Das Aquarius»-Observatorium soll drei Jahre im Einsatz sein und hauptsächlich Meersalz-Bewegungen verfolgen. Jeden Monat soll eine detaillierte Karte des Salzgehalts der Ozeanoberfläche erstellt werden. Davon erhoffen sich die Forscher Aufschlüsse über den Wasserkreislauf der Erde, die erdumspannenden Meeresströmungen und damit auch über Veränderungen infolge der fortschreitenden Erderwärmung.

Am 8. Juni 2011 stimmte das Schweizer Parlament mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit für ein schrittweises Abschalten der fünf Atomkraftwerke des Landes bis 2034.

Das Bundesumweltministerium feierte am 6. Juni 2011 sein 25-jähriges Bestehen. Ort der Veranstaltung war der neue Berliner Dienstsitz in der Stresemannstraße 128-130, der anlässlich des Jubiläums offiziell übergeben wurde. Als erste Bundesbehörde überhaupt wird das BMU in einem Niedrigenergie- und Passivhaus arbeiten.

Die Europäische REACH-Verordnung verpflichtet Unternehmen ab dem 01. Juni 2011 besonders besorgniserregende Stoffe in Erzeugnissen gegenüber der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) anzuzeigen. Wer Produkte mit besorgniserregenden Chemikalien meiden möchte, kann seine Auskunftsrechte nutzen. Denn REACH verpflichtet den Handel und die Hersteller, Bürgerinnen und Bürgern auf Nachfrage mitzuteilen, ob ein Erzeugnis solche Stoffe enthält. Die Anfrage muss der Handel oder der Hersteller innerhalb von 45 Tagen beantworten. Die Auskunftspflicht ist nicht an den Kauf gebunden.

Brasiliens Umweltbehörde Ibama erteilte am 1. Juni 2011 die endgültige Genehmigung zum Bau des umstrittenen Staudammprojekt Belo Monte am Rio Xingu im amazonischen Bundesstaat Pará.

AM 31. Mai 2011 fiel in Brüssel der Startschuss für eine europaweite Kampagne gegen das Zurückwerfen toter Fische ins Meer. Die EU-Fischereikommissarin Maria Damanaki unterstützt die Kampagne «Der Kampf der Fische» des britischen Journalisten Hugh Fearnley-Whittingstall. Er hatte sie 2010 in Großbritannien ins Leben gerufen, jetzt soll sie auf ganz Europa ausgeweitet werden. Nach Angaben der Kampagnen-Macher wird jeder zweite in der Nordsee gefangene Fisch tot zurückgeworfen. Die Kampagne hat im Internet mehr als 675 000 Unterstützer.

Am 31. Mai 2011 verabschiedete der Berliner Senat den Stadtentwicklungsplan Klima (StEP Klima). Mit dem StEP liegt ein zentraler Baustein vor, um die Stadt für die klimatischen Herausforderungen zukunftsfähig zu machen. Der StEP Klima liefert einen Orientierungsrahmen für die gesamtstädtische räumliche Planung, um die Anpassungen an den Klimawandel zu bewältigen. Er konzentriert sich auf vier Raumbezogene Handlungsfelder: Bioklima im Siedlungsraum, Grün- und Freiflächen, Gewässerqualität und Starkregen, Klimaschutz. Es werden Maßnahmen und Handlungskonzepte aufgezeigt und Projekte vorgestellt, die zu Lösungen beitragen.

Am 30. Mai 2011 verkündete die Bundesregierung ihre Pläne bis zum Jahr 2022 alle Kernkraftwerke abzuschalten. Die bereits im Zuge des Moratoriums stillgelegten Kraftwerke einschließlich Krümmel gehen nicht wieder ans Netz. Sechs weitere Kraftwerke werden bis 2021 stillgelegt und bis zum Schluss dürfen nur die drei neuesten Kraftwerke Neckarwestheim 2, Isar 2 und Lingen laufen.

Der Schweizer Bundesrat beschloss am 25. Mai 2011 den Atomausstieg. Er hat sich dafür ausgesprochen, dass die bestehenden Atomkraftwerke am Ende ihrer Betriebsdauer nicht ersetzt werden. Für den Ausstieg wurde weder ein festen Zeitplan mit Jahreszahl und Datum, noch ein fixe Lebensdauer für die Kernanlagen angegeben. Hypothetisch nimmt der Bundesrat eine Lebensdauer der AKW von 50 Jahren an. Das würde bedeuten, dass das letzte AKW 2034 in der Schweiz vom Netz genommen wird. Aber nicht die Politik, sondern die Sicherheit der Kernanlagen soll über die Laufzeiten entscheiden. Jetzt muss das Parlament am 8. Juni 2011 über den Beschluss des Bundesrates entscheiden.

Am 24. Mai 2011 haben das Bundesamt für Naturschutz und der Outdoor-Ausrüster Jack Wolfskin in Berlin den Deutschen Naturschutzpreis ausgelobt. Der neue Preis wird künftig einmal im Jahr als Förderpreis für besonders originelle, zukunftsweisende und vorbildliche Projektideen im Bereich Naturschutz vergeben. 2011 steht der Preis unter dem Motto „Zukunft Wald – schützen, erleben, nutzen“.Der neue nationale Naturschutzpreis richtet sich an ehrenamtlich im Naturschutz oder in der Naturbildung engagierte Einzelpersonen sowie nichtstaatliche und gemeinnützige Organisationen.

Der Umweltausschuss im EU-Parlament hat am 24. Mai 2011 für ein EU-Klimaziel von 30 Prozent gestimmt.

Die Betreiberfirma Tepco des havarierten Kraftwerks Fukushima 1 räumte am 24. Mai 2011 ein, dass es infolge des schweren Erdbebens am 11. März 2011 auch in den Reaktoren 2 und 3 "sehr wahrscheinlich" zu Kernschmelzen gekommen sei. Bislang war nur von einer Kernschmelze in Reaktor 1 die Rede gewesen.

Am 25. Mai 2011 erhielt das Projekt “Canal de Castilla”, das von der Fundación Global Nature Spain konzipiert und umgesetzt wurde, den angesehenen Preis “Best of the Best LIFE Projects in Europe”. Das Projekt “Canal de Castilla“ wurde in 2010 beendet und zielte auf die Entlastung und Erhaltung von mehr als 30 kleineren Feuchtgebieten ab, die den im 18. Jahrhundert gebauten wichtigen Wasserkanal umgeben. Die meisten dieser Feuchtgebiete sind zwar als Natura 2000 Gebiete ausgewiesen, trotzdem mangelt es an Schutzmaßnahmen. Das Wiederherstellungsprogramm ist ein Teil des ganzheitlich ausgerichteten Aktionsplanes zur Feuchtgebietserhaltung, das die Fundación Global Nature im Norden Spaniens in Kastilien umsetzt. Das LIFE Programm ist das wichtigste europäische Finanzmittel und bietet Hunderten von Naturerhaltungsaktivitäten in der gesamten Europäischen Union eine Finanzierung.

Unter der Leitung des Kieler Leibniz-Instituts für Meereswissenschaften (IFM-GEOMAR) startete am 20. Mai 2011 das von der Europäischen Union (EU) geförderte Projekt ECO2. Um zu ermitteln, wie sicher Kohlendioxid-Speicher im Meeresboden sind, wie sie sich überwachen lassen und welche Folgen Lecks für das Leben im Meer hätten, stellt die EU im Rahmen des ECO2 Projekts 10,5 Millionen Euro zur Verfügung. 27 Partnerinstitute aus neun Nationen untersuchen in den kommenden vier Jahren die Umweltauswirkungen der Lagerung von Kohlendioxid (CO2) im Meeresboden. Dazu werden die bereits in der Nordsee und Barentssee existierenden CO2-Speicher und natürliche Quellen am Meeresboden erforscht, um die Sicherheit der Speicher und die Auswirkungen von CO2-Austritten auf die marine Lebewelt zu bewerten.

Nobelpreisträger und führende Umweltforscher haben die Entscheider in Politik und Wirtschaft aufgefordert, ihrer Verantwortung für den Planeten gerecht zu werden. „Wir sind die erste Generation, die die globalen Gefahren für die Menschheit erkennt“, heißt es in dem nach zweitägigen Beratungen beschlossenen Stockholm-Memorandum. Die Wissenschaftler übergaben es am 18. Mai 2011 in der Königlichen Akademie der vom UN-Generalsekretär eingesetzten hochrangigen Expertengruppe zur globalen Nachhaltigkeit. Die Empfehlungen der Nobelpreisträger fließen ein in die Vorbereitung der großen UN-Umweltkonferenz „Rio plus 20“ im Jahr 2012.

Das Bundeskabinett hat am 18. Mai 2011 das Regierungsprogramm Elektromobilität verabschiedet. Das Regierungsprogramm griff viele Handlungsempfehlungen des Zweiten Berichts der Nationalen Plattform Elektromobilität auf, der am 16. Mai 2011 der Bundesregierung überreicht wurde.

Die Europäische Kommission konsultiert die Öffentlichkeit zu der Frage, wie sich der Gebrauch von Tragetaschen aus Kunststoff am besten verringern lässt. Sie will wissen, wie sinnvoll es wäre, Plastiktüten mit einem Preis oder einer Steuer zu belegen, oder ob andere Lösungen, wie ein EU-weites Verbot von Plastiktragetaschen, eher Erfolg hätten. Darüber hinaus möchte die Kommission Meinungen dazu einholen, wie besser auf biologisch abbaubare Verpackungen aufmerksam gemacht werden kann und ob die Anforderungen an die biologische Abbaubarkeit von Verpackungen verschärft werden sollten.

On 17 May 2011 the Reactor Safety Commission (RSK) and the Federal Minister for the Environment Norbert Röttgen presented the results of RSK’s safety checks of all 17 German nuclear power plants. The 116 page report does not contain a specific recommendation whether or not to close down for good the seven oldest nuclear power plants.

Die Nationale Plattform Elektromobilität (NPE) hat am 16. Mai 2011 ihren zweiten Bericht an die Bundesregierung übergeben. Die NPE spricht der Bundesregierung in dem Bericht Empfehlungen für ihre künftige Politik im Bereich Elektromobilität aus. Der WWF kritisierte den Bericht scharf, da insbesondere die Berechnungen zu den Kosten von Elektroautos auf Basis eines industrieeigenen Modells erfolgten, das den Plattformteilnehmern nicht vollständig zugänglich gemacht wurde.

Am 13. Mai 2011 begann der Betreiber des Atomkraftwerk Hamaoka nach Aufforderung durch die japanische Regierung dieses vorläufig runterzufahren. Das AKW liegt nur 200 Kilometer östlich von Tokio, in einer Region, die besonders durch Erdbeben gefährdet ist. Die Wahrscheinlichkeit, dass dieses Gebiet in den nächsten 30 Jahren von einem Erdbeben der Stärke 8 erschüttert wird, wurde von Seismologen mit 87 Prozent angegeben. Das AKW Hamaoka ist zwar auf stärkere Beben ausgelegt als andere japanische Kraftwerke, aber es gibt keine Tsunami-Sperre. Hamaoka soll abgeschaltet bleiben, bis eine Tsunami-Sperre gebaut ist.

Das nur mit Sonnenergie angetriebene Flugzeug Solar Impulse HB-SIA landete am 13. Mai 2011 nach 12 Stunden und 59 Minuten Flugdauer um 21:39 Uhr (UTC +2) erfolgreich am Flughafen Brüssel. Um 8:40 Uhr startete die Solar Impulse vom Flugplatz Payerne (Schweiz) und flog in Richtung Nancy und Metz, über das Großherzogtum Luxemburg und schließlich nach Belgien zur Landung auf der Piste Nr. 02 des Brüsseler Flughafens (Zaventem).